SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt - 16.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Exposé Steuding

Nutzungskonzept ehemaliges Hotel Steuding

SV/FD3/041/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

SV/FD3/038/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Abwägungen zu den Eingaben im Rahmen der förmlichen Beteiligung nach §§ 3(2) 4 (2) BauGB

Anlage 13 - Abwägungen zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung

Anlage 2 Planzeichnung B-Plan St. Hülfe Nr. 10 - Satzungsbeschluss

Anlage 3 Begründung B-Plan St. Hülfe Nr. 10 - Satzungsbeschluss

Anlage 4 Umweltbericht B-Plan St. Hülfe Nr. 10 - Satzungsbeschluss

Anlage 5 Liste der angeschriebenen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der förmlichen Beteiligung

Anlage 10 Entwaesserungskonzept B Plan St Huelfe 10 Lange Wand III Lageplan

Anlage 11 Grabungsbericht Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III

Anlage 12 Grabungsbericht Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III erweitertes Plangebiet

Anlage 6 Laermgutachten Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III

Anlage 7 Geruchsgutachten Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III

Anlage 8 Geruchsgutachten Bebauungsplan St Huelfe Nr 10 Lange Wand III

Anlage 9 Entwaesserungskonzept B Plan St Huelfe 10 Lange Wand III

SV/FD3/037/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

22.01.2021 - Moorschutz verbessern - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021 -

SV/FD3/012/2021

Beschluss: vertagt

Antrag

30.04.2021 - Ökologische Entwicklung der Lohne im Stadtgebiet von Diepholz - Antrag der SPD-Fraktion

SV/FD3/032/2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

30.04.2021 - Gründerprogramm zur Nutzung leerstehender Ladenlokale in der Diepholzer Innenstadt - An

SV/FD3/033/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

17.05.2021 - Prüfung im Besitz der Stadt Diepholz befindlichen Frei- und Dachflächen auf Eignung zur Erzeugung von Solarstrom - Antrag der CDU

SV/FD3/040/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Plankarte zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105 "Stüvenstraße" sowie der 86. Änderung des Flächennutzungsplanes

SV/FD3/030/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Plankarte zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 106 "Am Scheurenkamp Süd" und 89. Änderung des Flächennutzungsplanes

SV/FD3/035/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Plankarte zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 107 "Kapellenweg V" sowie der 90. Änderung des Flächennutzungsplanes

SV/FD3/036/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Antrag

Ein modernes Parkhaus für eine zukünftig attraktive Innenstadt - Antrag der CDU FDP Fraktionen 31.05.2021

SV/FD3/044/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

04.06.2021 - Planungsalternative zu mehr Aufenthaltsqualität und Attraktivität in unserer Innenstadt

SV/FD3/047/2021

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 TexteGenehmigung des Protokolls vom 04.05.2021

Ö 4 Bericht der Verwaltung

Ö 5 VO3 Dok.TexteModernisierungskonzept für die Immobilie Bahnhofstr. 1 ehemals Hotel Steuding

Ö 6 VO12 Dok.Texte85. Änderung des Flächennutzungsplanes "Lange Wand III"a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen b) Feststellungsbeschluss

Ö 7 VO14 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes St. Hülfe Nr. 10 "Lange Wand III"a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ö 8 VO2 Dok.TexteMoorschutz verbessern - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021

Ö 9 VO2 Dok.TexteÖkologische Entwicklung der Lohne im Stadtgebiet von Diepholz - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2021

Ö 10 VO2 Dok.TexteGründerprogramm zur Nutzung leerstehender Ladenlokale in der Diepholzer Innenstadt - Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 29.04.2021

Ö 11 VO2 Dok.TextePrüfung im Besitz der Stadt Diepholz befindlichen Frei- und Dachflächen auf Eignung zur Erzeugung von Solarstrom - Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 12.05.2021

Ö 12 VO1 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105 "Stüvenstraße" und 86. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Aufstellungsbeschlussb) Beschluss über die 86. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Ö 13 VO1 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes Nr. 106 "Am Scheurenkamp Süd" und 89. Änderung des Flächennutzungsplanesa) Aufstellungsbeschlussb) Beschluss über die 89. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahrenc) Abschluss städtebaulicher Vertrag

Ö 14 VO1 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes Nr. 107 "Kapellenweg V" und 90. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Aufstellungsbeschlussb) Beschluss über die 90. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahrenc) Abschluss städtebaulicher Vertrag

Ö 15 VO2 Dok.TexteEin modernes Parkhaus für eine zukünftig attraktive Innenstadt - Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 31.05.2021

Ö 16 VO2 Dok.TextePlanungsalternative zu mehr Aufenthaltsqualität und Attraktivität in unserer Innenstadt - Antrag der CDU/FDP-Fraktionen vom 31.05.2021

Ö 17 Verschiedenes

Ö 18 Fortsetzung der Einwohnerfragestunde