Sitzung
Rat/04/2020
Gremium
Rat
Raum
49356 Diepholz, Junkernhäuser Weg 6, Ostertags Residenz Diepholz
Datum
02.12.2020
Zeit
18:00-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Projektbeschluss: Bauliche Erweiterung der Grundschule St. Hülfe-Heede

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SV/FD2/025/2020
Ö 6
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für erste Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur im Rahmen des Digitalpakts Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 SV/FD2/029/2020
Ö 7
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln beim Sachkonto 21100.4222000
hier: Sofortausstattungsprogramm schulgebundene Endgeräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 SV/FD2/028/2020
Ö 8
Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Reessingstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 SV/FD3/055/2020
Ö 9
Fridays for Future - Mitarbeit im Arbeitskreis Kommunaler Klimaschutz - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 SV/FD3/057/2020
Ö 10
Anpassung des Steuersatzes der Vergnügungssteuer für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit zum 01.01.2021
Erlass der 2. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 13.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 SV/FIN/010/2020
Ö 11
Prüfungsmitteilung der "Evaluation Gebührenprüfung" des Nds. Landesrechnungshofes

Beschluss: Kenntnis genommen

 SV/FIN/019/2020
Ö 12
Übernahme einer Bürgschaft für die Diepholzer Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

 SV/FIN/020/2020
Ö 13
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde