SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität - 17.11.2021 - 16:00-18:29 Uhr

Sitzung

SKM/01/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität

Raum

49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal

Datum

17.11.2021

Zeit

16:00-18:29 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Vorstellung der Haushaltsdaten 2022 für den Teilhaushalt 3 (FD3); Den Entwurf des Haushaltsplanes 2022 finden Sie unter den Dokumenten im Gremieninformationssystem. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 110 "Thüringer Straße"- Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/068/2021	Vorlage Plankarte zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 110 Thüringer Straße
Ö 7	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB für den Bereich des Gebietes "Bildungscampus" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/058/2021	Vorlage Entwurf - Vorkaufsrechtsatzung Bildungscampus -
Ö 8	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 109 "An der Bahn" und 91. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die 91. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SV/FD3/067/2021	Vorlage Plankarte zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 109 An der Bahn sowie der 91. Änderung des FNP
Ö 9	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB für den Bereich des Gebietes "An der Bahn" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SV/FD3/057/2021	Vorlage Entwurf - Vorkaufsrechtsatzung An der Bahn -
Ö 10	1. Änderung und 1. Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 95 "Dieselstraße-Nordost" und 92. Änderung des Flächennutzungsplans a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die 92. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren c) Abschluss städtebaulicher Vertrag Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SV/FD3/074/2021	Vorlage Anlage 1 Plankarte Aufstellungsbeschluss 1. Änderung mit Erweiterung BPlan Nr. 95 Anlage 2 Plankarte Aufstellungsbeschluss 92. Änderung FNP
Ö 11	Straßenbenennung im Baugebiet St. Hülfe Nr. 10 "Lange Wand III" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD3/075/2021	Vorlage Lageplan St. Hülfe Nr. 10 "Lange Wand III"
Ö 12	Verschiedenes
Ö 13	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde