Sitzung
SKM/03/2026
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität
Raum
49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal
Datum
28.05.2026
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 06.05.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
94. Änderung des Flächennutzungsplans „Graftlage"
a) Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Zustimmung zum Planentwurf und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 SV/FD3/011/2026
Ö 6
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112 „Graftlage"
a) Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Zustimmung zum Planentwurf und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 SV/FD3/012/2026
Ö 7
Einführung eines Anruf-Sammeltaxi-Systems (AST) - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2026

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SV/FD3/060/2026
Ö 8
Neue Gewerbeflächen-Entwicklung des Bebauungsplanes Nr. 91 "Kielweg Ost" - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 SV/FD3/061/2026
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111 „Junkernhäusern"
a) Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Zustimmung zum Planentwurf und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SV/FD3/002/2026
Ö 10
93. Änderung des Flächennutzungsplans „Müntepark III"
a) Beratung und Beschluss über die während der Veröffentlichung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SV/FD3/003/2026
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 B „Müntepark III"
a) Beratung und Beschluss über die während der Veröffentlichung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SV/FD3/004/2026
Ö 12
Kommunale Wärmeplanung der Stadt Diepholz
a) Beratung und Beschluss über die Entwurfsfassung
b) Auslegungsbeschluss gem. § 13 Abs. 4 WPG (Wärmeplanungsgesetz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SV/FD3/006/2026
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 14
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde