SessionNet | Rat - 17.06.2026

Sitzung

Rat/02/2026

Gremium

Rat

Raum

49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, 49356 Diepholz, Rathausmarkt 1, Ratssaal

Datum

17.06.2026

Zeit

17:02-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Pressemitteilung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des letzten Protokolls vom 18.03.2026 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Zukunft der medizinischen Versorgung in Diepholz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD1/001/2026	Vorlage Lageplan Vision Lappenberg Skizze Vision Lappenberg
Ö 6	Zukunft des Hauses der Feuerwehr Diepholz - Grundsatzbeschluss Neubau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD2/001/2026	Vorlage Stellungnahme Sanierung Haus der Feuerwehr von der Ortsfeuerwehr Diepholz vom 19.03.2026 Zusammenfassung Standort Parameter der AG Gerätehaus
Ö 7	Abschaffung der Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 03.07.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD1/034/2025	Antrag Abschaffung der Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 03.07.2025
Ö 8	Zusatzvereinbarung der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden mit dem Landkreis Diepholz zur Ergänzung der Aufgabenübertragung und zur Kostenverteilung des geförderten Breitbandausbaus in den „weißen Flecken“. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD1/003/2026	Vorlage Anlage 1 Zusatzvertrag Gemeinden Zuschuss u. Neubau Anlage 2 Tabelle über die Erschließung Sachstand Mai 2026
Ö 9	Beteiligung der Stadt Diepholz an der "Landvolk Windpark Lemförde Delta GmbH & Co. KG" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD1/002/2026	Vorlage Anlage I Gesellschaftsvertrag LF Delta KG
Ö 10	Annahme von Spenden: Defibrillator Bahnhofstraße 1 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD1/004/2026	Vorlage
Ö 11	Annahme von Spenden: Patenschaftslauf 2026 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD1/005/2026	Vorlage
Ö 12	Biwak-Platz für Wasserwanderer - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2026 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD1/077/2026	Antrag Biwak-Platz für Wasserwanderer - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2026 - - Antrag - 05.03.2026
Ö 13	Innenstadtentwicklung und Citymanagement-Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2026 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 17, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD1/078/2026	Antrag Innenstadtentwicklung und Citymamagement- Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2026 - - Antrag - 24.03
Ö 14	Gewährung eines Zuschusses für den Diepholzer Mädchentreff Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD2/002/2026	Vorlage 2026 Antrag Maedchentreff
Ö 15	Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung innerhalb der Ferienzeiten für Kinder ab dem Schuleintritt bis zum Beginn der fünften Klassenstufe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD2/003/2026	Vorlage Kooperationsvereinbarung mit LK Diepholz
Ö 16	Anpassung der Richtlinie der Stadt Diepholz zu Elternbeiträgen in Kindertagesstätten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD2/004/2026	Vorlage Entwurf Richtlinie zu Elternbeiträgen in Kindertagesstätten ab 2026 Synopse der Richtlinie zu Elternbeiträgen
Ö 17	Make-Lab Diepholz - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD2/005/2026	Antrag Make-Lab Diepholz - Antrag der Fraktion Bübnis 90/Die Grünen
Ö 18	93. Änderung des Flächennutzungsplans „Müntepark III" a) Beratung und Beschluss über die während der Veröffentlichung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD3/003/2026	Vorlage Anlage 1 Abwägungsvorschläge Veröffentlichung 93. FNP-Änderung Anlage 2 Abwägungsvorschläge frühzeitige Beteiligung 93. FNP-Änderung Anlage 3 Feststellungsbeschluss Planzeichnung Anlage 4 Feststellungsbeschluss Planzeichnung A4 Anlage 5 Feststellungsbeschluss Begründung Anlage 6 Umweltbericht Bauleitplanung Müntepark Anlage 7 Zusammenfassende Erklärung Anlage 8 Bauleitplanung Müntepark III Biotoptypenkartierung Anlage 9 Schalltechnische Untersuchung Ingenieurbüro Tetens 07.01.2026 Anlage 10 Lärmtechnische Grundlagenermittlung Verkehr Zacharias Dezember 2024 Anlage 11 Entwässerungskonzept Nordlohne und Bechly Juli 2025 Anlage 12 Ergänzende Stellungnahme Entwässerungskonzept Nordlohne&Bechly vom 09.02.2026 Anlage 13 Lageplan Regenrückhaltebecken Moorstraße Februar 2025 Anlage 14 Übersichtslageplan Einzugsgebiet RRB Moorstraße Februar 2025 Anlage 15 Abschlussbericht Prospektion Denkmal 3D 20.09.2024
Ö 19	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 B „Müntepark III" a) Beratung und Beschluss über die während der Veröffentlichung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD3/004/2026	Vorlage Anlage 1 Abwägungsvorschläge Veröffentlichung BPlan Nr. 84 B Anlage 2 Abwägungsvorschläge frühzeitige Beteiligung BPlan Nr. 84 B Anlage 3 Satzungsbeschluss Planzeichnung Anlage 4 Satzungsbeschluss Planzeichnung A4 Anlage 5 Satzungsbeschluss Begründung Anlage 6 Umweltbericht Bauleitplanung Müntepark Anlage 7 Zusammenfassende Erklärung Anlage 8 Bauleitplanung Müntepark III Biotoptypenkartierung Anlage 9 Schalltechnische Untersuchung Ingenieurbüro Tetens 07.01.2026 Anlage 10 Lärmtechnische Grundlagenermittlung Verkehr Zacharias Dezember 2024 Anlage 11 Entwässerungskonzept Nordlohne und Bechly Juli 2025 Anlage 12 Ergänzende Stellungnahme Entwässerungskonzept Nordlohne&Bechly vom 09.02.2026 Anlage 13 Lageplan Regenrückhaltebecken Moorstraße Februar 2025 Anlage 14 Übersichtslageplan Einzugsgebiet RRB Moorstraße Februar 2025 Anlage 15 Abschlussbericht Prospektion Denkmal 3D 20.09.2024
Ö 20	Einführung eines Anruf-Sammeltaxi-Systems (AST) - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2026 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 16, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD3/060/2026	Antrag Einführung eines Anruf-Sammeltaxi-Systems - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2026 - - Antrag - 05.
Ö 21	Neue Gewerbeflächen-Entwicklung des Bebauungsplanes Nr. 91 "Kielweg Ost" - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2026 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/FD3/061/2026	Antrag Neue Gewerbeflächen-Entwicklung des Bebauungsplanes Nr. 91 Kielweg Ost-Antrag der SPD-Fraktion vom 2
Ö 22	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: