Sitzung
SF/01/2017
Gremium
Ausschuss für Steuerung und Finanzen
Raum
49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Kleiner Ratssaal
Datum
26.04.2017
Zeit
16:03-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 4
Vorstellung der Planungen für den 'Tag der Bundeswehr' durch den Standortältesten
 
Ö 5
Ernennung von Ratsherren und Ratsfrauen nach mind. 25-jähriger Mandatsausübung und endgültigem Ausscheiden aus dem Rat der Stadt Diepholz zu Ehrenratsherren und Ehrenratsfrauen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2017 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 SV/FD1/003/2017
Ö 6
Sozialer Wohnungsbau
- Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2016 -

Beschluss: zurückgestellt

 SV/FD1/120/2016
Ö 7
Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen des Rates
- Antrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2016 -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6

 SV/FD1/121/2016
Ö 8
Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.02.2017
Urteil OVG Lüneburg vom 30.01.2017: Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 SV/FIN/005/2017
Ö 9
Flächenagentur GmbH im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne, Vechta in Lohne Beschluss über die Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes über das Geschäftsjahr 2016 und die Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 SV/FIN/001/2017
Ö 10
Jahresabschluss der Stadt Diepholz für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 SV/FIN/004/2017
Ö 11
Bericht über den Jahresabschluss 2016
 
Ö 12
Bericht zum Haushaltsverlauf bis zum 31.03.2017
 
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 14
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde