Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Einwohnerfragestunde

BezeichnungInhalt
Sitzung:03.11.2016   Rat/06/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Auf Nachfrage eines Bürgers erklärt FDL Klumpe, dass die Einwohnerfragestunde in der Regel einmal pro Sitzung stattfinde, da es für eine zweimalige Einwohnerfragestunde keine gesetzliche Vorgabe gebe. Die zweimalige Einwohnerfragestunde pro Sitzung sei eine Ausnahmeregelung in der vergangenen Kommunalwahlperiode gewesen. Gleichwohl liege dem Rat für die Beschlussfassung in der heutigen Sitzung ein Geschäftsordnungsentwurf vor, der auch für zukünftige Sitzungen eine Einwohnerfragestunde zu Beginn und am Ende einer Sitzung empfiehlt.