Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen:

Die von den Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen werden zur Kenntnis genommen und entsprechend den Beschlussvorschlägen der im Anhang beigefügten Abwägung berücksichtigt bzw. zurückgewiesen. Die Grundzüge der Planung bleiben unberührt.

 

RH M. Albers nimmt ab 19:07 Uhr am weiteren Verlauf der Sitzung teil.

 

Der Rat beschließt einstimmig:

 

b) Satzungsbeschluss:

Aufgrund der §§ 1 Abs. 3, 10 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) und der §§ 10 und 58 des Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) beschließt der Rat der Stadt Diepholz unter Berücksichtigung der getroffenen Entscheidungen zu a) die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 b „Kielweg-Süd“, bestehend aus dem Satzungstext sowie der dazu ergangenen Begründung.