Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Städtebauförderprogramm "Aktive Orts- und Stadtteilzentren"
Vorbereitende Untersuchung für das Gebiet "Innenstadt/ZVB" als Vorbereitung der Sanierung

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.12.2016   Rat/13/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 32
Vorlage:  SV/FD3/067/2016 

Zur Gewinnung von Beurteilungsgrundlagen für die förmliche Ausweisung eines Sanierungsgebietes nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt die Stadt Diepholz die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen.

 

Die Lage des Untersuchungsgebietes „Innenstadt/ZVB“ ist aus der beigefügten Übersichtskarte im Maßstab 1: 5000 ersichtlich.

 


Die SPD-Fraktion geht auf die aktuelle Situation in der Innenstadt ein und stellt die Untersuchungsgebiete vor. Sie betont, dass es wichtig sei, die Betrachtung der Innenstadt nicht nur auf die Lange Straße zu beschränken.

 

Die CDU-Fraktion betont, dass dies ein wichtiger Schritt des Verfahrens sei. Es müssten nun die notwendigen Beschlüsse gefasst werden um der Verwaltung genügend Zeit zu geben, um die vorbereitenden Maßnahmen für die Antragsstellung durchzuführen.

 

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen erklärt, dass es gut sei, dass das Stadtebauförderprogramm auf den Weg gebracht werde. Dies führe von einer investorengesteuerten Stadtentwicklung zu einer städtischen Gestaltungsplanung.

 

RH M. Albers verlässt um 19:05 Uhr die Sitzung. 


Der Rat beschließt einstimmig: