Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Bebauungsplan Nr. 92 "Junkernhäuser Weg"
a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen
b) Satzungsbeschluss

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.12.2016   Rat/13/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1
Vorlage:  SV/FD3/076/2016 

a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen:

Die von den Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen werden zur Kenntnis genommen und entsprechend den Beschlussvorschlägen der im Anhang beigefügten Abwägung berücksichtigt bzw. zurückgewiesen. Die Grundzüge der Planung bleiben unberührt.

 

Der Rat beschließt bei 29 Stimmen, 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:

 

b) Satzungsbeschluss:

Aufgrund der §§ 1 Abs. 3 und 10 des Baugesetzbuches (BauGB) und der §§ 10 und 58 des Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) beschließt der Rat der Stadt Diepholz unter Berücksichtigung der getroffenen Entscheidungen zu a) den Bebauungsplanes Nr. 92 „Junkernhäuser Weg“, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und den Örtlichen Bauvorschriften als Satzung sowie der dazu ergangenen Begründung.

 


Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion:

„Zusätzlich zum Beschluss über den Bebauungsplan wird eine Linksabbiegerspur hergerichtet.“

 

Der Rat lehnt den Antrag der SPD-Fraktion bei 14 Stimmen und 19 Gegenstimmen ab.

 

Der Antrag der SPD-Fraktion wird abgelehnt.


Der Rat beschließt bei 29 Stimmen, 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung: