Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag:

Die Bushaltestelle Neenstatt wird gem. der beiliegenden Planung umgesetzt. Die Verwaltung beantragt hierzu bei der ZVBN eine Förderung.

Die Bushaltestelle Prinzhornstraße wird beidseitig gem. der beiliegenden Planung barrierefrei ausgebaut. Die Verwaltung beantragt hierzu eine Förderung bei der LNVG. Im Investitionsplan werden für das Jahr 2018 entsprechende Mittel eingeplant.

Zudem wird die Verwaltung beauftragt, weitere zentrale Maßnahmen, die dem Ziel der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr gem. § 8 Abs. 3 PBefG dienen, aufzuarbeiten und dem OMSV darzustellen.