Sitzung: 09.02.2017 Ausschuss für Ordnung, Marktwesen, Straßen und Verkehr
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: SV/FD3/001/2017
Beschlussvorschlag:
Die Bushaltestelle Neenstatt wird
gem. der beiliegenden Planung umgesetzt. Die Verwaltung beantragt hierzu bei
der ZVBN eine Förderung.
Die Bushaltestelle Prinzhornstraße
wird beidseitig gem. der beiliegenden Planung barrierefrei ausgebaut. Die
Verwaltung beantragt hierzu eine Förderung bei der LNVG. Im Investitionsplan
werden für das Jahr 2018 entsprechende Mittel eingeplant.
Zudem wird die Verwaltung beauftragt, weitere zentrale Maßnahmen, die dem Ziel der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr gem. § 8 Abs. 3 PBefG dienen, aufzuarbeiten und dem OMSV darzustellen.