Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Bericht der Verwaltung

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.05.2017   Rat/02/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

BM Dr. Schulze erklärt, das ihm eine Anfrage der Fraktion Bündis90/Die Grünen vorliege.

 

Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist dem Protokoll als Anlage I beigefügt.

 

BM Dr. Schlulze erklärt, dass Grundstücksangelegenheiten grundsätzlich nicht öffentlich behandelt werden und er deshalb nur die Frage 1 im öffentlichen Teil beantworten werde.

 

Zu Frage 1:

Der Verkauf des Grundstücks wurde in der Sitzung am 21.04.2016 mit der Vorlagennummer SV/FD1/028/2016 beschlossen.

 

BM Dr. Schulze erklärt, das ihm eine Anfrage vom RH Estermann vorliege. Dazu erklärt er, dass er die Anregung eines Beigeordneten aus dem Verwaltungsausschuss zur Kenntnis genommen, aber nicht aufgegriffen habe.

 

Die Anfrage von RH Estermann ist dem Protokoll als Anlage II beigefügt.