Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Die Ortserkundung der Dustmühle wird in Teilen in die Bereisung am 10.08.2017 vor dem OMSV eingebunden.

 


RH Estermann erläutert den SPD-Antrag. Er führt die fehlende Beleuchtung zum Schulzentrum, die Standort der Skaterbahn, Drogenkriminalität, den Zustand verschiedener Straßen sowie Unsicherheiten für Radfahrer und Fußgänger auf dem Weg entlang der B214 Richtung Innenstadt auf. Die Bürger sollten den OMSV bei der Ortserkundung begleiten können.

 

RH Mester hält einen Ortstermin mit allen Punkten für problematisch. Die Verwaltung möge die Beleuchtung an der Thouarsstraße und den Zustand verschiedener Straßen sowie die Schneeräumpflicht fachlich prüfen. Die Skaterbahn kann ggf. attraktiver gestaltet werden. Für mögliche Drogenkriminalität ist die Polizei zuständig.

 

FDL Marré verweist auf die nächste OMSV-Sitzung am 10.08.2017. An diesem Termin kann die jährliche Bereisung erfolgen. Erkenntnisse hieraus können dann noch in die Haushaltsberatungen 2018 mit eingebracht werden.

 

RH Scharrelmann schließt sich den Ausführungen von RH Mester an und verweist auf die jährlich stattfindende Bereisung durch den OMSV. Die ist eine öffentlich Sitzung des Fachausschusses, d.h. die Bürger können teilnehmen. Die CDU-Fraktion beantragt, die Ortserkundung der Dustmühle in Teilen in die Bereisung am 10.08.2017 vor dem OMSV einzubinden.

 

FDL Becker berichtet von zwischenzeitlich erfolgten Straßenunterhaltungsmaßnahmen. Ein alternativer Standort für die Skaterbahn wird sofort eine Diskussion zur Lärmbelastung hervorrufen. Für mögliche Drogenprobleme ist der OMSV nicht zuständig.

 


Der Ausschuss empfiehlt einstimmig den Änderungsantrag: