Sitzung: 08.02.2018 Ausschuss für Ordnung, Marktwesen, Straßen und Verkehr
Verkehrssituation Gartenstraße:
RH Estermann macht auf den Einmündungsbereich zur Bahnhofstraße aufmerksam. Die Situation ist unbefriedigend. Er fragt an, ob eine Einbahnstraßenregelung angedacht ist.
FDL Marré erklärt, dass die Problematik bekannt ist und geprüft wird.
Beschlüsse zu Prioritäten bei den Haltestellen:
Auf die Frage des RH Savga erklärt FLD Becker, dass nach der OMSV-Empfehlung am 08.06.2017 der VA am 19.06.2017 das Haltestellenkonzept mit den Prioritäten beschlossen hat.
Schaustellergespräche:
RH Estermann erkundigt sich, wann ein Schaustellergespräch stattfinden soll.
FDL Marré erklärt, dass die Planung für den Großmarkt 2018 weitgehend abgeschlossen ist. Derzeit wird auf den Rücklauf der Verträge gewartet. Im kommenden OMSV am 05.04.2018 soll das Konzept vorgestellt werden.
Verunreinigungen:
Herr Brebeck macht auf gefühlt zunehmende Verunreinigungen
in der Innenstadt und an den Schulen aufmerksam. Er regt an, die Zahl der
Mülleimer zu erhöhen.
FDL Becker erinnert an ihren Bericht im Rat am 14.12.2017 (TOP Straßenreinigungssatzung) zu den jährlichen vom Bauhof erbrachten Leistungen zur Reinigung und Pflege des Stadtbildes. Die Müllkörbe werden i.R. verschiedener Intervalle 1 – 3x pro Woche geleert. Weiterhin werden im den Grünanlage zusätzlich gesonderte Leistungen erbracht.
Kreuzung Auf dem Esch / Heldenhain / Stüvenstraße:
RH Buck macht auf Probleme für sehbehinderte Mitbürger hin. Er fragt an, ob die Ampelanlage mit einer Akustiksignalanlage auszustattet werden kann.
FDL Becker erklärt, dass dies derzeit nicht angedacht ist.