Sitzung: 20.12.2018 Rat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1
Vorlage: SV/FD3/079/2018
a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen:
Die von den Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen werden zur Kenntnis genommen und
entsprechend den Beschlussvorschlägen der im Anhang beigefügten Abwägung
berücksichtigt bzw. zurückgewiesen. Die Grundzüge der Planung bleiben
unberührt.
Der Rat beschließt bei 27 Stimmen, 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
b) Satzungsbeschluss:
Aufgrund der §§ 1 Abs. 3, 10 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) und der §§ 10 und 58 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschließt der Rat der Stadt Diepholz unter Berücksichtigung der getroffenen Entscheidungen zu a) die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Schierbaums Wiese“, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen als Satzung sowie der dazu ergangenen Begründung.