a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen:

Die von den Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen werden zur Kenntnis genommen und entsprechend den Beschlussvorschlägen der im Anhang (Anlage 1 und Anlage 2) beigefügten Abwägung berücksichtigt bzw. zurückgewiesen. Die Grundzüge der Planung bleiben unberührt.

 

b) Satzungsbeschluss:

Aufgrund der §§ 1 Abs. 3 und 10 des Baugesetzbuches (BauGB) und der §§ 10 und 58 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschließt der Rat der Stadt Diepholz unter Berücksichtigung der getroffenen Entscheidungen zu a) den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 94 „Groweg“ (Anlage 3), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) sowie den textlichen Festsetzungen mit örtlichen Bauvorschriften (Teil B) als Satzung sowie den dazugehörigen Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage  4 und Anlage 5) als Bestandteil sowie die dazugehörige Begründung mit Umweltbericht (Anlage 6 und Anlage 7).

 


FDL Becker erläutert die Sitzungsvorlage und die Bedeutung eines vorhabenbezogenen B-Planes.

 

Anhand einer Präsentation, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist, erläutert Herr Küssner Planungsziel, erfolgte Änderung des F-Planes, den Vorhaben- und Erschließungsplan, die Festsetzungen des B-Planes, die Stellungnahmen der Träger Öffentlicher Belange und die Abwägungen, die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und deren Abwägungen.

 

Ausführlich widerlegt Herr Radtke die Unplausibilitäten des Gutachten Dr. Lademann & Partner.

 

Es schließt sich eine ausführliche Debatte an. Herr Küssner und Radtke beantworten zahlreiche Fragen.

 

FDL Becker erläutert das weitere Verfahren: Nach der genehmigten F-Planänderung kann der Satzungsbeschluß zum B-Plan gefasst und veröffentlicht werden. Am 01.04.2019 würde Rechtskraft erlangt. Nach diesem Datum verbleibt nur noch das Rechtsmittel eines Normenkontrollverfahrens.


Der Fachausschuss empfiehlt mit 6 Stimmen bei 5 Gegenstimmen: