Der Verwaltungsausschuss stimmt dem als Anlage beigefügten Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 94 „Groweg“ zwischen dem Vorhabenträger (Famila-Handelsmarkt Kiel GmbH & Co. KG, Alte Weide 7-13, 24116 Kiel) und der Stadt Diepholz zu.

Vorsitzender Paradiek begrüßt zu den TOP 5 – 7 Herrn Radtke von der GfK Geomarketing GmbH, Herrn Küssner von der Stadtplaner Part GmbH sowie Rechtsanwalt Deter.

Die Beratung sollte sich auf den aufgerufenen TOP beziehen.

 

RH M. Albers bezweifelt die Sinnhaftigkeit, Rechtssicherheit sowie die raumordnerische Vertretbarkeit des Projektes “Famila”. Die SPD-Fraktion wird gegen die Beschlussempfehlungen der TOP 5 – 7 votieren.

 

Die RH G. Albers und Buck erklären die Zustimmung der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zu dem TOP.

Nach intensive Debatte empfiehlt der Fachausschuss mit 6 Stimmen bei 5 Gegenstimmen: