Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Teilhabechancengesetz - Schaffung von sechs Stellen bei der Stadt Diepholz
- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.01.2019

BezeichnungInhalt
Sitzung:25.04.2019   SF/01/2019 
Beschluss:geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage:  SV/FD1/002/2019 

Die Stadt Diepholz schafft Arbeitsmöglichkeiten im Rahmen des neuen Teilhabechancengesetzes. Sie registriert sich hierfür beim Jobcenter und ähnlichen Stellen.


RH Streese stellt den Antrag der SPD-Fraktion vor.

 

Herr Klumpe erläutert, dass mit dem Jobcenter Rücksprache gehalten wurde. Das Gesetz gilt für Personen, die in den letzten sieben Jahren sechs Jahre nicht gearbeitet haben. In den ersten zwei Jahren werden die Löhne zu 100% bezuschusst. Danach sinkt der Zuschuss bis auf 70%. Die Maßnahme ist auf 5 Jahre ausgelegt. Zum Verfahren erläutert Herr Klumpe, dass sich interessierte Unternehmen beim Jobcenter registrieren können. Danach werden potenzielle Leistungsempfänger vom Jobcenter ausgesucht und zugewiesen. Herr Klumpe stellt verschiedene Beispiele bereits erfolgter Einstellungen bei der Stadt Diepholz dar. Für die Zukunft schlägt er vor, dass die Stadt Diepholz sich beim Jobcenter für Stellen nach dem Teilhabechancengesetz registriert und Stellen entsprechend des Bedarfes und Bewerberlage anbietet und nicht anhand einer konkreten Stellenzahl.

 

Nach kurzer Diskussion schlagen RH Glockzin und RH Streese vor, den Antrag wie folgt zu ändern:

 

Die Stadt Diepholz schafft Arbeitsmöglichkeiten im Rahmen des neuen Teilhabechancengesetzes. Sie registriert sich hierfür beim Jobcenter und ähnlichen Stellen.


Der Ausschuss für Steuerung und Finanzen empfiehlt einstimmig.