Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9: Beitritt der Stadt Diepholz zur Europa-Union Deutschland
- Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2019

BezeichnungInhalt
Sitzung:25.04.2019   SF/01/2019 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage:  SV/FIN/007/2019 

1. Die Stadt Diepholz tritt der Europa-Union Deutschland, Kreisverband Diepholz e.V. zum nächstmöglichen Termin bei.

 

2. Vorbehaltlich der Annahme der Mitgliedschaft der Europa-Union, Kreisverband Diepholz beschließt der Rat der Stadt Diepholz Frau/Herr…….. als Mitglied der Stadt in die Mitgliederversammlung des Vereins zu entsenden.


RH G. Albers trägt den Antrag der CDU-Fraktion vor.

 

RH Pawelzik macht darauf aufmerksam, dass in der Beratungsfolge der Rat fehlt, dieser über den Beitritt aber entscheiden müsse. Herr Klumpe sagt eine Änderung zu. Die Vorlage wird in der Ratssitzung am 13.06.2019 abschließend behandelt.

 

Herr Jacobsen verlässt die Sitzung um 17:43 Uhr.


Der Ausschuss für Steuerung und Finanzen empfiehlt einstimmig.