TOP Ö 8: Wahl eines neuen stellvertretenden Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 9

Der Rat der Stadt Diepholz wählt Herrn Marcel Scharrelmann zum stellvertretenden Bürgermeister.

 


RH M. Albers beantragt zu Beginn des TOPs geheime Wahl und erläutert den Grund hierfür. Er weist darauf hin, dass die SPD-Fraktion bereits zu Beginn der Wahlperiode einen eigenen Kandidaten vorgeschlagen hatte. Ein/eine eigene/r Kandidat/in werde die SPD-Fraktion nicht benennen. Er bedauere allerdings, dass vor der Nominierung des CDU-Kandidaten kein Gesprächsangebot der CDU-Fraktion vorgelegen hätte.

RH G. Albers erläutert den Grund für die Entscheidung der CDU-Fraktion und wirbt um Vertrauen für Marcel Scharrelmann als neuen stellv. Bürgermeister.

RH Savga schließt sich den Ausführungen der SPD-Fraktion an und weist darauf hin, dass aus Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen RH Scharrelmann als Abgeordneter des Landtages bereits einen vollen Terminkalender habe.

FDL Klumpe informiert über die Geschäftsordnung und erläutert den Verlauf der geheimen Wahl.

RV Malan nominiert aus dem Kreise der Ratsmitglieder nach freiwilliger Meldung RH Parizsky und RH Mester für die Stimmzählkommission.

Von Seiten der Verwaltung werden Frau Heidemann und Frau Hage bestimmt, den Wahlvorgang organisatorisch zu begleiten.

RV Malan ruft sodann die einzelnen Ratsmitglieder zur Wahl in die dafür eingerichteten Wahlkabinen auf. Jeweils 3 Ratsmitglieder können gleichzeitig in drei getrennten Wahlkabinen ihre Stimme abgeben. Nach Abgabe aller Stimmen wird die Wahlurne von der Stimmzählkommission geöffnet, die Stimmen ausgezählt und der RV mitgeteilt. 


Der Rat der Stadt Diepholz wählt mit 19 Stimmen, 9 Enthaltungen und 1 Gegenstimme: