Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

Die Verwaltung wird beauftragt, alternative Möglichkeiten aufzuzeigen, um das Interesse und die Akzeptanz in der Bevölkerung für den Erhalt und das Pflanzen von Bäumen zu stärken.

 


RH Estermann erläutert den Antrag. Ziel sei es eine Satzung vorzubereiten. Der Punkt 1 solle weiter beraten werden, der Punkt 2 nicht. Das Thema solle bürgernah, pragmatisch und einfach behandelt werden. Er hätte sich gewünscht, dass der Rat den Weg einer Vorschlagserarbeitung gehe. Die SPD-Fraktion werde der VA-Empfehlung folgen.

 

RH Estermann zieht Antrag zurück und bittet um Abstimmung über die Beschlussempfehlung aus dem Verwaltungsausschuss.

 

RF Syrnik verlässt die Sitzung um 19:25 Uhr.

 

RH Gerhard Albers erklärt, dass die CDU-Fraktion der Beschlussempfehlung zustimmen wird. Die CDU-Fraktion könne sich durchaus vorstellen, weitere Anreize für die Pflanzung von Bäumen auf privaten Flächen zu schaffen. Ein Eingriff in das Eigentum solle jedoch vermieden werden.

 

RH Mester erklärt, dass die FDP-Fraktion der Beschlussempfehlung ebenfalls zustimmen werde und berichtet von der Stellungnahme der FDP-Fraktion im Fachausschuss.

 

RH Halfpap berichtet über die Entwicklung im Bereich Lüdersbusch. Es seien viele Anstrengungen unternommen worden Bäume zu pflanzen. Er begrüßt die Vortragsreihe der Agenda 21-Stiftung.

 

RH Savga fragt RH Gerhard Albers wie er sich es vorstelle Bürger zum Pflanzen der Bäume zu animieren. Darauf antwortet RH Gerhard Albers, dass dieses Thema ausführlich im Fachausschuss diskutiert wurde.

 

Es findet eine fraktionsübergreifende Diskussion statt.


Der Rat der Stadt Diepholz beschließt einstimmig: