Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die kommende Wahlperiode einen Vorschlag zu erarbeiten, der es ermöglicht Ratssitzungen im Livestream zu übertragen. Die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen sind zu schaffen und die Geschäftsordnung des Rates der Stadt Diepholz für die kommende Wahlperiode ist entsprechend zu überarbeiten. Die Kosten zur Schaffung der technischen Voraussetzungen sind zu ermitteln.  

 

wird vertagt.