Sitzung: 30.09.2020 Rat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: SV/FD3/032/2020
a)
Entscheidung über die vorgebrachten
Stellungnahmen und Anregungen:
Die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen werden zur Kenntnis genommen und entsprechend den Beschlussvorschlägen der im Anhang beigefügten Abwägung berücksichtigt bzw. zurückgewiesen (Anlage 1).
Der Rat der Stadt Diepholz beschließt einstimmig:
b)
Feststellungsbeschluss:
Aufgrund des § 1 (3) BauGB
und des § 58 Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschließt der Rat der
Stadt Diepholz unter Berücksichtigung der getroffenen Entscheidungen zu a) die
82. Änderung des Flächennutzungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung (Anlage
3) und der dazu ergangenen Begründung (Anlage 4 und 5).