Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

Einer Bezuschussung einer Landesbuslinie Vechta-Diepholz in Höhe von jährlich insgesamt 20.000 € wird zugestimmt.

 

Die Bezuschussung erfolgt für die Laufzeit des Testbetriebes von 3 Jahren.

 


FDL Dornieden erläutert die Vorlage und erklärt, dass es sich zunächst um eine 3-jährige Testphase handle.

 

Die CDU-, SPD-, FDP- und Grünen Fraktion erklären ihre Zustimmung und begrüßen das Projekt zur Verbesserung des ÖPNV.

 

RH Sudmann weist auf die „Clean-Vehicle-Directive“ (CVD) Richtlinie der Europäischen Union, die am 18.04.2019 verabschiedet wurde, hin. Nach dieser Richtlinie müssen bis zum 31.12.2025 45% aller eingesetzten Busse durch emissionsarme Fahrzeuge ausgetauscht werden.

 


Der Ausschuss für Ordnung, Markt und Straßenverkehr empfiehlt einstimmig: