Sitzung: 12.11.2020 Ausschuss für Ordnung, Marktwesen, Straßen und Verkehr
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: SV/BM/005/2020
Einer Bezuschussung einer
Landesbuslinie Vechta-Diepholz in Höhe von jährlich insgesamt 20.000 € wird
zugestimmt.
Die Bezuschussung erfolgt für die Laufzeit des Testbetriebes von 3 Jahren.
FDL Dornieden erläutert die Vorlage und erklärt, dass es
sich zunächst um eine 3-jährige Testphase handle.
Die CDU-, SPD-, FDP- und Grünen Fraktion erklären ihre Zustimmung und begrüßen das Projekt zur Verbesserung des ÖPNV.
RH Sudmann weist auf die „Clean-Vehicle-Directive“ (CVD) Richtlinie der Europäischen Union, die am 18.04.2019 verabschiedet wurde, hin. Nach dieser Richtlinie müssen bis zum 31.12.2025 45% aller eingesetzten Busse durch emissionsarme Fahrzeuge ausgetauscht werden.
Der Ausschuss für
Ordnung, Markt und Straßenverkehr empfiehlt einstimmig: