Beschluss: für vorberaten erklärt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

Der Tagesordnungspunkt wird für vorberaten erklärt.

 


FDL Hage erläutert den aktuellen Sachstand und berichtet dazu von den Gesprächen mit den Zeltbetreibern. Man müsse nun gemeinsam schauen was realisiert werden könne.

 

Auf Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt sie, dass auch in diesem Jahr wieder Kinderfahrgeschäfte in den Planungen vorgesehen seien.

 

Die FDP-Fraktion erklärt, dass die Planung von den Inzidenzen abhänge. Derzeit sei die Prognose gut, aber wie es im September aussehe, wisse niemand. Daher müsse man nun einen Rahmen schaffen, der eine gewisse Sicherheit für die Betreiber biete.

 

Die CDU-Fraktion sieht dies ähnlich. Die Situation im September sei nur sehr schwer einzuschätzen. Für sie sind allerdings noch Fragen bzgl. des Zugangs, der Einzäunung oder der Einlasskontrollen nicht abschließend geklärt. Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Tagesordnungspunkt für vorberaten zu erklären.

 

Die SPD-Fraktion begrüßt den Vorschlag der Verwaltung. Auch sie halten die Lage zum Großmarkt für schwer kalkulierbar, möchten aber auch den Schaustellern eine Möglichkeit bieten, Verluste auszugleichen.

 

FDL Hage erklärt, dass auch bis zur Entscheidung im Verwaltungsausschuss kein abschließendes Konzept für die Marktgestaltung fertig sei.

 


Antrag der CDU-Fraktion:

Der Tagesordnungspunkt wird für vorberaten erklärt.

 

Der Ausschuss für Ordnung, Marktwesen, Straßen und Verkehr empfiehlt mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung: