Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

Die Sirenen in der Stadt Diepholz werden nicht erneuert.

 

Anmerkung zum Protokoll:

RH Savga stimmte für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Nein.


Frau Hage erläutert die Vorlage und erklärt auf Nachfrage, dass die Gesamtkosten für den Rückbau der übrigen Sirenen im Stadtgebiet noch nicht beziffert werden kann.

 

Die CDU-, FDP- und SPD-Fraktionen erklären ihre Zustimmung. 


Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Die Stadt Diepholz fordert den Landkreis Diepholz auf, den Bedarf für Sirenen in der Stadt zu ermitteln. Im Zuge der weiteren Beratung wird ein Sachverständiger des Katastrophenschutzes eingeladen, um den Rat der Stadt Diepholz über die Notwendigkeit von Sirenen bei Katastrophenlagen zu informieren.

 

Der Ausschuss für Ordnung, Marktwesen, Straßen und Verkehr empfiehlt bei 1 Ja-Stimme und 8 Nein-Stimmen:

 

Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.

 

Der Ausschuss für Ordnung, Marktwesen, Straßen und Verkehr empfiehlt bei 8 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme: