Sitzung: 30.06.2021 Rat
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1
Vorlage: SV/FD3/023/2021
Die Punkte eins bis fünf des Antrags der SPD-Fraktion:
1. Die Stadt Diepholz stellt für den Bereich zwischen Barlager Weg, Nährweg und Melkerstraße einen
Bebauungsplan auf.
2. In diesem
Bebauungsplan soll die Möglichkeit für eine Gemeinbedarfseinrichtung
„Kindertagesstätte“
berücksichtigt werden.
3. Die Frage der möglichen Trägerschaft dieser neuen Kindertageseinrichtung ist
zeitnah
zu klären.
4. Ein Drittel
der
geplanten Wohneinheiten (WE) sind für
Angebote des inklusiven
Wohnens und/oder des
sozialen Wohnungsbaus
zu entwickeln.
5. Die Stadt
Diepholz stellt ihre Flächen dem Markt in Erbpacht zur Verfügung
werden
abgelehnt.
Der
Rat der Stadt Diepholz beschließt mit 30 Ja-Stimmen und einer Enthaltung:
Dem Punkt sechs des Antrags der SPD-Fraktion:
6. Mit der evangelischen Kirchengemeinde St. Nicolai sind Gespräche zur Umsetzung des Bebauungsplanes zu führen
wird zugestimmt.