Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1. Die Stadt Diepholz beschleunigt die Vorbereitung und Umsetzung eines städtebaulichen Wettbewerbs für die städtischen Grundstücke Lange Straße 8a bis 11.

2. Die Stadt Diepholz bereitet ein Erwerberauswahlverfahren zur Flächenaktivierung der städtischen Grundstücke Lange Straße 8a bis 11 vor. Sie sichert zeitnah die notwendigen Vorbereitungen ab (Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan, Zusammenstellung der Planungsunterlagen und ergänzenden Gutachten, B-Plan Vorentwurf, Erstellung eines Exposés).

3. Als Leitlinien sind die im „Rahmenplan Innenstadt“ vorgeschlagenen Inhalte zu betrachten. Diese sehen auch die Ansiedlung von Frequenzbringern mit belebter Erdgeschosszone vor. 


RH Albers stellt den Antrag der SPD-Fraktion vor.

 

Der Ausschuss berät kurz über die Möglichkeiten den bereits laufenden Vorgang zu beschleunigen.

 


Der Ausschuss empfiehlt mit 8 Gegenstimmen bei 3 Stimmen die Ablehnung des Antrages: