Sitzung: 01.09.2022 Ausschuss für Ordnung, Markt, Soziales, Sport und Kultur
Stufenplan Sportstätten
Der Stufenplan wurde im letzten Jahr entwickelt. Als eine Maßnahme für dieses Jahr wurde die Optimierung der Zaunanlage im Bereich des Sportplatzes St. Hülfe festgelegt. Der Auftrag wurde erteilt, die Umsetzung ist für Anfang September angekündigt.
Als weitere Maßnahme war die Sanierung der Weitsprunganlage und Kurzstreckenlaufbahn im Mühlenkampstadion vorgesehen. Die Maßnahme wurde ausgeschrieben. Es wurde ein Angebot über 55.000 € abgegeben. Da nur 25.000 € Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, wurde die Ausschreibung aufgehoben. Im kommenden Frühjahr soll eine erneute Ausschreibung vorgenommen werden. Falls die Kosten weiterhin zu hoch sein sollten, ist eine selbstständige Sanierung durch den Bauhof angedacht.
Neue Kampagne zur Radverkehrssicherheit
Die Landesverkehrswacht plant die Umsetzung einer Radverkehrssicherheitskampagne in 26 Städten Niedersachsens. Der Landkreis Diepholz ist nicht dabei, da sich die Unfallzahlen bei uns besser entwickeln als andernorts.
Die Verkehrswacht Grafschaft Diepholz möchte sich jedoch nicht auf unsere relativ guten Zahlen ausruhen, sondern die drei wesentlichen Aktionselemente der Kampagne auch bei uns umsetzen. Die Stadt Diepholz hat die Bereitschaft signalisiert, alte und nicht mehr verkehrstüchtige Fahrräder für Installationen an örtlichen Gefahrenstellen zur Verfügung zu stellen. Die Kosten werden aus dem Budget der Mitgliedsbeiträge bestritten.
Sachstand Sirenen
Vom Landkreis Diepholz haben wir neue Informationen zu der
Thematik erhalten. Durch die kriegerische Auseinandersetzung in der Ukraine hat
sich die Sicherheitslage deutlich verändert und das Thema der
Bevölkerungswarnung im Bereich des Zivilschutzes ist wieder stärker in das
Bewusstsein auch der Sicherheitsbehörden geraten. Eine Neubewertung der bislang
getroffenen Entscheidungen ist daher angezeigt. Zuständig für die
Bevölkerungswarnung im Rahmen des Zivilschutzes ist der Bund. Momentan ist
jedoch noch nicht klar, wie der Bund in Zukunft die Bevölkerungswarnung
ausgestalten wird. Diese Entscheidung bleibt abzuwarten, um nicht technische
Parallelstrukturen zu erstellen. Sollte der Bund wieder auf eine
flächendeckende modifizierte Sirenenalarmierung abstellen, ist eine gemeinsame
landkreisweite Planung zur Standortermittlung von Sirenen zu erstellen. Der
Landkreis würde für diese Aufgabe dann koordinierend zur Verfügung stehen.