BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:SV/FD1/106/2016  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:01.12.2016  
Betreff:1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder in der Stadt Diepholz
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 1. Aenderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder Dateigrösse: 74 KB 1. Aenderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder 74 KB

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die „1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder und sonstigen ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Diepholz vom 15.12.2011“ in der Fassung des beigefügten Entwurfs.


Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Diepholz hat mit Beschluss vom 21.04.2016 die Einführung der digitalen Gremienarbeit bei der Stadt Diepholz zu Beginn der Kommunalwahlperiode 2016 bis 2021 beschlossen. Mit diesem Beschluss war der Auftrag an die Verwaltung verbunden, dass alle erforderlichen Maßnahmen eingeleitet werden, die für die praktische Einführung der digitalen Gremienarbeit erforderlich sind. Neben technischen und organisatorischen Maßnahmen sowie der bereits erfolgten Anpassung der Geschäftsordnung zählt hierzu auch eine Ergänzung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder und sonstigen ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Diepholz vom 15.12.2011. Mit dieser Ergänzung in Form einer Änderungssatzung wird die rechtliche Grundlage geschaffen, um den Abgeordneten des Rates sowie den beratenden Mitgliedern der Ausschüsse eine Entschädigung für den Aufwand auszuzahlen, der diesen durch die Beschaffung der erforderlichen technischen Ausstattung (Tablets etc.) entsteht.


Finanzierung:

Die Finanzierung erfolgt aus dem Sachkonto 11100.4421000.

 


Anlagen:

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder und sonstigen ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Diepholz vom 15.12.2011 (Entwurf).