Sitzung
OMSV/03/2020
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Marktwesen, Straßen und Verkehr
Raum
49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal
Datum
03.09.2020
Zeit
16:00-17:44 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des letzten Protokolls
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Diepholzer Großmarkt
 
Ö 6
Sicherheit und Ordnung in Diepholz
-hierzu sind Herr Meyer und Herr Müller von der Diepholzer Polizei geladen
 
Ö 7
Straßenreinigungssatzung - rechtliche Stellungnahme zur Erweiterung des Straßenverzeichnisses
- hierzu ist Rechtsanwalt Dr. J. C. v. Waldthausen geladen
 
Ö 8
"Bremshügel auf der Friedrichstraße" - Antrag von Herrn Parizsky/DIE LINKE vom 20.08.2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10

 SV/FD3/037/2020
Ö 9
Erschließung Gewerbegebiet Reessingstraße

Beschluss: für vorberaten erklärt

Abstimmung: Ja: 10

 SV/FD3/036/2020
Ö 10
Verschiedenes
 
Ö 11
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde