Sitzung
SKM/01/2023
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität
Raum
49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal
Datum
02.02.2023
Zeit
16:00-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 24.11.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Sachstandsbericht zur Umsetzung des integrierten Klimaschutzskonzeptes der Stadt Diepholz; hierzu ist Frau Münning geladen
 
Ö 6
1. Änderung mit Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 95 "Dieselstraße-Nordost" und 92. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Beschluss über die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SV/FD3/067/2022
Ö 7
Wohnraumversorgung in Diepholz - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2022

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SV/FD3/064/2022
Ö 8
Förderung von Steckersolargeräten - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2022

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 SV/FD3/065/2022
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 10
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde