Sitzung
Rat/01/2023
Gremium
Rat
Raum
49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal
Datum
15.03.2023
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Beauftragung der Stadtwerke EVB Huntetal GmbH mit der Entwicklung eines Allwetterbades (Arbeitstitel)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 SV/FIN/032/2023
Ö 6
Vorschlagsliste für Schöffen des Amtsgerichtes Diepholz und für die Strafkammern des Landgerichts Verden für die Jahre 2024 bis 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

 SV/FD2/024/2023
Ö 7
Wohnraumversorgung in Diepholz - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2022

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 17

 SV/FD3/064/2022
Ö 8
Förderung von Steckersolargeräten - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2022

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 17

 SV/FD3/065/2022
Ö 9
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde