SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 21.11.2024 - 16:00-17:23 Uhr

Sitzung

FW/05/2024

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Raum

49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal

Datum

21.11.2024

Zeit

16:00-17:23 Uhr

Anlage 1 Präsentation Innenstadt

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 30.10.2024		Protokoll öffentlich (30.10.2024)
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Stadtretter - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.09.2024 Beschluss: abgelehnt	SV/FD1/082/2024	Antrag Beschlusslauf Stadtretter - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.09.2024 - 27.09.2024 -
Ö 6	Fördermitgliedschaft der Stadt Diepholz im Aktionsbündnis Eisenbahnstrecke Bassum-Bünde e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD1/091/2024	Vorlage Beschlusslauf Beitrittserklärung 2024 incl. Leitbild Satzung Aktionsbündnis Eisenbahnstrecke Bassum-Bünde e.V.
Ö 7	Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln beim Bestandskonto 12600.4231000 Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD1/093/2024	Vorlage Beschlusslauf
Ö 8	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Diepholz Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD1/090/2024	Vorlage Beschlusslauf Realsteuerhebesatzsatzung zum 01.01.2025
Ö 9	Erlass der Haushaltssatzung 2025 einschließlich der Feststellung des Finanzplanes mit Investitionsprogramm 2024 - 2028 Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD1/092/2024	Vorlage Beschlusslauf Haushaltssatzung Stand 20.11.2024
Ö 10	Bürgerbeteiligung ermöglichen - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2024 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD1/094/2024	Antrag Beschlusslauf Bürgerbeteiligung ermöglichen - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2024
Ö 11	Verschiedenes
Ö 12	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde