SessionNet | Rat - 06.03.2024

Sitzung

Rat/01/2024

Gremium

Rat

Raum

49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal

Datum

06.03.2024

Zeit

17:00-19:35 Uhr

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des letzten Protokolls Beschluss: ungeändert beschlossen		Protokoll öffentlich (07.12.2023)
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Abberufung von Uwe Aumann als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr St. Hülfe Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD2/047/2024	Vorlage
Ö 6	Berufung von Führungskräften der Ortsfeuerwehr St. Hülfe a.) Ernennung des Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr St. Hülfe b.) Ernennung des stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr St. Hülfe Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD2/046/2024	Vorlage
Ö 7	Ernennung von Thomas Drewenings zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Aschen Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD2/049/2024	Vorlage
Ö 8	Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates - Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD1/058/2024	Antrag - Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates - Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2024 - 12.02.2024 -
Ö 9	Neu-Beauftragung der allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters zum 01.05.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/BM/013/2024	Vorlage
Ö 10	Demokratiefeinden und Vertreibungsplänen entgegentreten - Wehrhafte Demokratie für eine vielfältige Stadt - fraktionsübergreifender Antrag vom 12.02.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD1/059/2024	Antrag - Demokratiefeinden und Vertreibungsplänen entgegentreten - Wehrhafte Demokratie für eine vielfälti
Ö 11	Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wohnbau Diepholz GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD1/057/2024	Vorlage Anlage 1 - 20240119 Gesellschaftsvertrag 2024 Version 1 Anlage 2 - 20240119 Gesellschaftsvertrag 2024 Version 2 Anlage 3 - 20010702 Gesellschaftsvertrag 2001 Anlage 4 - 20240119 Geschäftsanweisung des Aufsichtsrates 2024 Anlage 5 - 19911202 Geschäftsanweisung Aufsichtsrat 1991
Ö 12	Annahme von Spenden: Mediothek Diepholz, Julius-Club 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FIN/042/2024
Ö 13	Gegen das Vergessen - Bildung im Vorübergehen Beschaffung von Zusatzschildern zu Straßenschildern Beschluss: vertagt	SV/FD2/036/2023	Vorlage Beschlusslauf - Gegen das Vergessen - Bildung im Vorübergehen - fraktionsübergreifender Antrag vom 19.04.2024 - 2 Schilder Innenstadt
Ö 14	Modernisierung und Sanierung der Sportstätten am Mühlenkampstadion - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD2/044/2024	Antrag - Modernisierung und Sanierung der Sportstätten am Mühlenkampstadion - Antrag der SPD-Fraktion vom
Ö 15	Weiterentwicklung des Münteparks zu einem Park der Generationen - Aktive Umsetzung von Jugendwünschen - Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 01.02.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD2/045/2024	Antrag - Weiterentwicklung des Münteparks zu einem Park der Generationen - Antrag der CDUFDP-Gruppe vom 01
Ö 16	Lebendige Zentren - Neugestaltung Lange Straße Süd - Grundsatzbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/115/2024	Vorlage Anlage 1 - Planbereich Neugestaltung Lange Straße Süd
Ö 17	Festsetzung des Staurechtes am Rathauswehr mit gleichzeitiger Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Lohne Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/116/2024	Vorlage Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Übersichtslageplan Anlage 3 - Lageplan Bestand Anlage 4 - Lageplan Planung
Ö 18	Erhalt und bauliche Sanierung der Alten Schule (Schulweg 1) auf dem Gelände des Heimatvereins Aschen mithilfe eines ÖPP-Modells Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/119/2024	Vorlage Lageplan vom Gelände des Heimatverein Aschen -
Ö 19	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB für den Bereich "Alter Groweg" Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/120/2024	Vorlage Entwurf der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB für den Bereich Alter Groweg
Ö 20	Personalangelegenheiten; Beförderung des Stadtamtmanns Johannes Selker Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/BM/012/2024	Vorlage
Ö 21	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: