SessionNet | Rat - 05.06.2024 - 17:01-19:08 Uhr

Sitzung

Rat/02/2024

Gremium

Rat

Raum

49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal

Datum

05.06.2024

Zeit

17:01-19:08 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Pressemitteilung

Aktenmappe Ratssitzung 05.06.24

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des letzten Protokolls vom 06.03.2024 und 13.03.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Änderung von Vertretern in Organen wirtschaftlicher Unternehmen und Organisation sonstiger Art Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD1/065/2024	Vorlage
Ö 6	Umbesetzung von Ausschüssen und städtischen Gesellschaften - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD1/067/2024	Antrag - Umbesetzung von Ausschüssen und städtischen Gesellschaften - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.20
Ö 7	Projektbeschluss: An- und Umbau der Grundschule St. Hülfe-Heede zur Optimierung der Ganztagsbetreuung Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD2/053/2024	Vorlage Grundriss Ergeschoss (Gesamtübersicht) Grundriss+Ansichten Anbau Mensa Grundschule St. Hülfe-Heede
Ö 8	Gegen das Vergessen - Bildung im Vorübergehen Beschaffung von Zusatzschildern zu Straßenschildern Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD2/036/2023	Vorlage - Gegen das Vergessen - Bildung im Vorübergehen - fraktionsübergreifender Antrag vom 19.04.2024 - 2 Schilder Innenstadt
Ö 9	Fahrradfreundliche Innenstadt - Projektbeschluss Ausbau Steinstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/124/2024	Vorlage Anlage 1 - Ausbauvarianten Steinstraße
Ö 10	Sanierungsgebiet „Diepholz-Innenstadt“ Förderprogramm Lebendige Zentren – Überarbeitung Kosten- und Finanzierungsübersicht Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/129/2024	Vorlage Anlage 1 -Kosten- und Finanzierungsübersicht Diepholz-Innenstadt
Ö 11	Lebendige Zentren - Verkauf einer Fläche im Sanierungsgebiet "Diepholz-Innenstadt" und Abbruch der aufstehenden Gebäude Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/131/2024	Vorlage Lageplan Lange Straße 8a-11 Lageplan mit eingetragener Fläche
Ö 12	Lebendige Zentren – Platzgestaltung Lange Straße 10-11 und Neugestaltung Lange Straße Nord – Grundsatzbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/132/2024	Vorlage Anlage 1 - Planungsbereich Platzgestaltung Lange Straße 10-11 Anlage 2 - Planungsbereich Neugestaltung Lange Straße Nord
Ö 13	Fortschreibung Lärmaktionsplan der Stadt Diepholz gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz (Runde 4) Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD3/133/2024	Vorlage Endfassung Lärmaktionsplan Stadt Diepholz Fortschreibung 2024 (Stand Mai 2024)
Ö 14	Integriertes Verkehrskonzept für Diepholz - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2024 Beschluss: abgelehnt	SV/FD3/128/2024	Antrag - Integriertes Verkehrskonzept für Diepholz - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2024 - 18.04.2024 -
Ö 15	Personalangelegenheit; Feststellung Ende des Beamtenverhältnisses des Stadtverwaltungsoberrates Michael Klumpe Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD1/068/2024	Vorlage Beschlusslauf
Ö 16	Ernennung von Uwe Mehrholz zum Ehrenbrandmeister Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD2/054/2024	Vorlage Ehrungsantrag Ehrenbrandmeister der Stadt Diepholz für Uwe Aumann und Uwe Mehrholz
Ö 17	Ernennung von Uwe Aumann zum Ehrenbrandmeister Beschluss: ungeändert beschlossen	SV/FD2/055/2024	Vorlage Ehrungsantrag Ehrenbrandmeister der Stadt Diepholz für Uwe Aumann und Uwe Mehrholz
Ö 18	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde