Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Bebauungsplan Aschen Nr. 5 a "Flaggeweg II"
a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen
b) Satzungsbeschluss

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.12.2016   Rat/13/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1
Vorlage:  SV/FD3/072/2016 

a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen:

Die von den Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen werden zur Kenntnis genommen und entsprechend den Beschlussvorschlägen der im Anhang beigefügten Abwägung berücksichtigt bzw. zurückgewiesen. Die Grundzüge der Planung bleiben unberührt.

 

Der Rat beschließt bei 32 Stimmen und 1 Enthaltung:

 

b) Satzungsbeschluss:

Aufgrund der §§ 1 Abs. 3 und 10 des Baugesetzbuches (BauGB) und der §§ 10 und 58 des Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) beschließt der Rat der Stadt Diepholz unter Berücksichtigung der getroffenen Entscheidungen zu a) den Bebauungsplan Aschen Nr. 5 a „Flaggeweg II“, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen als Satzung sowie der dazu ergangenen Begründung.

 


Der Rat beschließt bei 32 Stimmen und 1 Enthaltung: