Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Errichtung eines Multifunktionsraumes als Anbau an die Mühlenkampschule

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.05.2017   Rat/02/2017 
Beschluss:geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage:  SV/FD2/016/2017 

1. An der Mühlenkampschule wird auf Grundlage der in der Anlage beigefügten Planung ein Anbau mit einem Multifunktionsraum errichtet.

 

2. Für die Maßnahme ist ein Antrag auf eine Förderung aus dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ zu stellen und die Bewilligung zugleich Voraussetzung für die Umsetzung der Maßnahme.

 

3. Der Rat der Stadt Diepholz verpflichtet sich mit dem Beschluss der vorgenannten Antragstellung, im Haushalt 2018 die Gesamtmittel für den Anbau eines Multifunktionsraumes in Höhe von 745.000 € bereitzustellen. Zur Finanzierung der Maßnahme werden bei den investiven Einzahlungen Zuschusszahlungen in Höhe von 400.000 € im Haushalt 2018 und in Höhe von 270.500 € im Haushalt 2019 veranschlagt.

 


FDL Marré erläutert das Projekt und stellt die veränderten Planungsinhalte vor.

 

Die SPD-Fraktion erklärt, dass die Stadt Diepholz durch die aktuelle Situation und den bestehenden Bedarf handeln müsse. Sie werde der Vorlage zustimmen.

 

Die CDU-Fraktion begrüßt die Entscheidung ausdrücklich und dankt der Verwaltung für die bisher geleistete Arbeit. Man habe intensiv über die Realisierung als Ausgabe- oder als Zubereitungsküche diskutiert, folge aber der Empfehlung der Verwaltung.

 

Die FDP-Fraktion begrüßt die Entscheidung und folgt der Beschlussempfehlung.

 

 

 


Der Rat beschließt mit 29 Stimmen und 2 Enthaltungen: