Sitzung: 13.11.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt
Vorlage: SV/FD3/072/2019
Der Antrag der SPD-Fraktion
„1. Die Stadt Diepholz sorgt für den Bau von bezahlbarem Wohnraum / sozialem Wohnungsbau. Bis zum Jahr 2026 werden insgesamt 48 Wohneinheiten in diesem Segment erstellt. Die Stadt Diepholz sorgt für die notwendigen Grundstücke und entwickelt die planungsrechtliche Voraussetzungen.
2. Zudem fast die Stadt Diepholz folgenden Grundsatzbeschluss: In jedem neuen Bebauungsplan für Wohngebiete sind auch Flächen für bezahlbaren Wohnraum bzw. den sozialen Wohnungsbau einzuplanen.“
wird abgelehnt.
RH M. Albers erläutert den Antrag. Hierbei weist er insbesondere darauf hin, dass steigende Bevölkerungszahlen die Bedeutung dieser Thematik wachsen lassen.
RH G. Albers erwidert, dass in Diepholz der Anteil an Mehrfamilienhäusern größer sei als in vergleichbaren Kommunen. Zudem sei die Problematik in Diepholz nicht so ausgeprägt, da durch Umzüge und Neubauten auch viele Wohnungen wieder frei würden.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt den Antrag der SPD. RH Savga ergänzt, dass Sozialwohnungen besser im Stadtgebiet verteilt sein sollten anstatt sie in einem Bereich zu zentralisieren.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt empfiehlt bei 5 Stimmen und 6 Gegenstimmen: