Sitzung: 13.11.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt
Vorlage: SV/FD3/073/2019
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird abgelehnt.
RH Savga stellt anhand der Sitzungsvorlage die Thematik dar. Er stellt dabei die Bedeutung der Moore heraus.
Die CDU-Fraktion lehnt den Antrag mit Verweis auf das Klimaschutzkonzept und der beabsichtigten Einstellung eines Klimaschutzmanagers ab. Zudem habe die Stiftung Lebensbaum Flächen von Privatpersonen geschenkt bekommen. Das Abkaufen solcher Flächen würde zu einem Konflikt führen.
RH M. Albers stellt folgenden Änderungsantrag:
„Der Antrag auf Finanzierung von Moorschutz in Diepholz wird in den Arbeitskreis Klimaschutz verwiesen.“
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt empfiehlt bei 4 Stimmen und 7 Gegenstimmen:
Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion „Der Antrag auf Finanzierung von Moorschutz in Diepholz wird in den Arbeitskreis Klimaschutz verwiesen.“ wird abgelehnt.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt empfiehlt bei 1 Stimme, 6 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen: