Betreff
Festlegung des Wahltages für die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters
Vorlage
SV/FD1/003/2018
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Wahltag für die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters der Stadt Diepholz ist Sonntag, der ___________________ in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr.

Sachverhalt:

 

Herr Bürgermeister Dr. Thomas Schulze scheidet zum 31.03.2018 aus seinem Amt aus. Entsprechend der kommunalrechtlichen Regelungen ist bis zum 30.09.2018 eine neue Bürgermeisterin bzw. ein neuer Bürgermeister zu wählen.

 

Den Wahltag dieser einzelnen Direktwahl bestimmt die Vertretung (§ 45b II NKWG). Der Beschluss darüber, für den die einfache Mehrheit genügt und bei dem mangels Unmittelbarkeit kein Mitwirkungsverbot besteht, ist kein nur innerorganisatorischer Akt und bedarf deshalb der Vorbereitung durch den Hauptausschuss.

 

Aus Sicht der Verwaltung bieten sich folgende Termine für eine Direktwahl an:

27.05., 03.06., 10.06., 19.08., 26.08., 02.09.

 

Die zuvor genannten Termine und sich ggf. daraus ergebende Stichwahltermine kollidieren nicht mit den Ferien, Feiertagen oder Großveranstaltungen in Diepholz (Stadtfest und Großmarkt). Aufgrund der gesetzlichen Fristen sind frühere Termine nicht denkbar.

 

Finanzierung:

 

Anlagen: