Beschlussvorschlag:

Die Stadt Diepholz stellt zum 15.09.2018 beim zuständigen Amt für regionale Landesentwicklung (ARL) einen Antrag auf Förderung des Projektes „Ortseingangsgestaltung Aschen (K30)“. Die erforderlichen Finanzmittel sind im Haushalt 2019 einzustellen.

Sachverhalt:

In den Dorfentwicklungsplan ist als Ergebnis der Bürgerbeteiligung als prioritäre Maßnahme die „Ortseingangsgestaltung Aschen (K30)“ eingeflossen. Mit dem Beschluss des Dorfentwicklungsplanes hat der Rat der Stadt Diepholz in seiner Sitzung am 14.06.2019 zugleich auch beschlossen, dass dieses Projekt ein Startprojekt der Dorfentwicklung sein soll.

Die Ortseingänge des Ortes Aschen sollen im Rahmen der Maßnahme mit sog. „Mittelinseln“ ausgestattet werden und die Straße (K30) soll in diesem Bereich verschwenkt werden. Ziel ist es, dass der Beginn bzw. das Ende des Ortes deutlich wird und die Verkehrsteilnehmer ab dieser Stelle die Geschwindigkeit reduzieren.

Die Maßnahme soll im Jahr 2019 im Zuge der Sanierung der K30 realisiert werden. Hierzu wird eine Vereinbarung zwischen dem Landkreis Diepholz und der Stadt Diepholz geschlossen, infolgedessen der Landkreis Diepholz die Maßnahme im Namen der Stadt Diepholz ausschreiben kann.

Die Planung wurde gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet und in einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Ortsvorsteher, Vertretern von Landkreis Diepholz, der NLSTBV und der Verwaltung sowie dem beratenden Büro, konkretisiert. Die Maßnahme wurde weiterhin mit dem Amt für regionale Landesentwicklung abgestimmt und als förderfähig eingestuft.

Die Fördersätze bewegen sich zwischen 43% und 63% der förderfähigen Kosten und richten sich in dem Dorfentwicklungsprogramm nach der Steuereinnahmekraft der jeweiligen Kommune. Aufgrund der relativ hohen Steuerkraft der Stadt Diepholz im Vergleich zu anderen Kommunen in Niedersachsen beträgt der Fördersatz aktuell für kommunale Maßnahmen in der Dorfregion Aschen, St. Hülfe, Heede 43%. Dieser Fördersatz kann durch das ARL aufgrund des bestehenden Regionalen Entwicklungskonzeptes ggf. um weitere zehn Prozent auf dann insgesamt 53% erhöht werden.

Finanzierung:

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 111.600 €. Im Falle einer Förderung würde das Projekt mit maximal 59.148 € bezuschusst werden.  Für die Stadt Diepholz verbliebe somit ein Finanzierungsanteil von mindestens 52.452 €.

Anlagen:

Übersichtskarte K30

Gestaltungsplan Mittelinsel K30 Ortseingang Drebber

Gestaltungsplan Mittelinsel K30 Ortseingang Vechta