Betreff
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Zukunftswerkstatt"
- Namensänderung des Bebauungsplanes
Vorlage
SV/FD3/019/2019
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Bebauungsplan Nr. 85 erhält die Bezeichnung „Reessingstraße“.

Sachverhalt:

 

Der Verwaltungsausschuss hat am 07.03.2011 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Zukunftswerkstatt“ und die 62. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren beschlossen. Am 26.02.2018 hat der Verwaltungsausschuss die Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung beschlossen. 

Auf der Grundlage des Vorentwurfs ist die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung durchgeführt worden. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung erfolgte am 10.04.2018 im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung. Den von der Planung berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB wurde  Gelegenheit zur Äußerung bis zum 13.04.2018 gegeben.

 

Der Bebauungsplan führte bisher die Bezeichnung „Zukunftswerkstatt“. Dieser Name entspricht nicht mehr dem Planinhalt und soll daher umbenannt werden. Analog zu anderen Bauleitplanverfahren sollte sich die Bezeichnung des Verfahrens an einer Straßenbezeichnung orientieren. Das Plangebiet liegt an der Straße „Junkernhäusern“ und die Erschließung des Plangebietes erfolgt über die „Reessingstraße“. Da die Bezeichnung „Junkernhäusern“ bereits bei anderen Bebauungsplänen genutzt wurde, schlägt die Verwaltung „Reessingstraße“ als zukünftige Bezeichnung vor.

 

Der Beschluss über die Namensänderung soll vor dem Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst werden, damit der Plan unter dem geänderten Namen in das Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB gehen kann.