Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie Änderung von Vertretern in Organen wirtschaftlicher Unternehmen und Organisationen sonstiger Art

Betreff
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie Änderung von Vertretern in Organen wirtschaftlicher Unternehmen und Organisationen sonstiger Art
Vorlage
SV/FD1/015/2019
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat stellt gem. § 71 Abs. 5 NKomVG auf Vorschlag der CDU-Fraktion folgende Änderungen in der Besetzung der Ratsausschüsse fest:

 

 

Bisher

Zukünftig

Ausschuss für Jugend, Familie, Sport und Soziales

Herr Hans-Ulrich Püschel

Herr Christian Brebeck

Bildung und Kultur

Herr Hans-Ulrich Püschel

Herr Marcel Scharrelmann

Ausschuss für Ordnung, Marktwesen, Straßen und Verkehr

Herr Marcel Scharrelmann

Herr Christian Brebeck

 

  1. Der Rat stellt gem. § 71 Abs. 6 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG auf Vorschlag der CDU-Fraktion folgende Änderungen in der Besetzung von Organen wirtschaftlicher Unternehmen fest:

 

 

Bisher

Zukünftig

Beirat gem. § 14 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke EVB Huntetal GmbH (Diepholzer Verkehrsgesellschaft)

Herr Hans-Ulrich Püschel

 

Herr Heino Langhorst

Beirat gem. § 14 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke EVB Huntetal GmbH (Diepholzer Verkehrsgesellschaft)

Herr Heino Langhorst

(Stellvertreter für Herrn Hans-Ulrich Püschel)

Frau Sabine Wilker (Stellvertreterin für Herrn Heino Langhorst)

Gesellschafterversammlung der WISTA GmbH

Herr Hans-Ulrich Püschel (Stellvertreter für Frau Bärbel Schmitz)

Herr Wilhelm Paradiek  (Stellvertreter für Frau Bärbel Schmitz)

 

 

  1. Der Rat stellt gem. § 71 Abs. 6 NKomVG i.V.m. § 71. Abs. Abs. 2, 3 und 5 NKomVG auf Vorschlag der CDU-Fraktion folgende Änderungen bezüglich der Entsendung in die nachstehenden Gremien fest:

 

 

Bisher

Zukünftig

Kuratorium für die Kindergärten Diepholz kirchlich innerstädtisch 

Herr Hans-Ulrich Püschel

Herr Ulrich Halfpap

 

Sachverhalt:

Herr Hans-Ulrich Püschel ist völlig unerwartet vor geraumer Zeit verstorben. Dieser Todesfall macht Nach- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien der Stadt Diepholz erforderlich.

 

Da sich das Stärkenverhältnis der Fraktionen des Rates durch diesen Vorgang nicht verändert, ist eine Neubildung und komplette Neubesetzung der Ratsausschüsse und der sonstigen Gremien nicht erforderlich.

 

Die vorgeschlagenen Beschlüsse haben ausschließlich feststellenden Charakter und bedürfen als innerorganisatorische Maßnahme des Rates keiner Vorbereitung durch den Verwaltungsausschuss. Zudem sind die Beschlüsse nicht nur bei der erstmaligen Bildung von Ausschüssen und Entsendungen von Personen zu fassen, sondern auch bei jeder personellen Veränderung in diesen Bereichen.

 

 

Finanzierung:

./.

 

Anlagen:

- Schreiben der CDU-Fraktion vom 23.04.2019