Beschluss zu Veränderungen im Verwaltungsausschuss

Betreff
Beschluss zu Veränderungen im Verwaltungsausschuss
Vorlage
SV/FD1/017/2019
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Der Rat stellt gemäß § 75 Abs. 1 in Verbindung mit § 71 Abs. 5 NKomVG durch Beschluss folgende Veränderungen in der Besetzung des Verwaltungsausschusses fest:

 

a)      Beigeordnete/r

benennende Fraktion

Beigeordneter bisher

Beigeordneter neu

CDU-Fraktion

Hans Ulrich Püschel

Marcel Scharrelmann

 

b)      Stellvertreter/in

benennende Fraktion

Stellvertreter für Gerhard Albers bisher

Stellvertreter für Gerhard Albers neu

CDU-Fraktion

Marcel Scharrelmann

Ulrich Halfpap

 

Sachverhalt:

Der Verwaltungsausschuss besteht gemäß § 74 Abs. 1 NKomVG aus dem Bürgermeister, den Beigeordneten und den Mitgliedern nach § 71 Abs. 4 Satz 1 NKomVG (Grundmandatare).

 

Die Zahl der Beigeordneten beträgt in der Stadt Diepholz gemäß § 74 Abs. 2 NKomVG bei 32 Abgeordneten grundsätzlich sechs Beigeordnete. Der Rat hat gem. § 74 Abs. 2 Satz 2 NKomVG beschlossen, dass sich die Zahl der Beigeordneten in der aktuellen Wahlperiode um zwei erhöht. Der Beschluss gilt für die Dauer der Wahlperiode, d.h. er ist nicht zurücknehmbar.

 

Aufgrund des Todesfalls des Beigeordneten Hans-Ulrich Püschel ist eine Nachbesetzung notwendig. Die CDU-Fraktion hat mit Datum vom 23.04.2019 die im Beschlussvorschlag dargestellten Ersetzungen vorgeschlagen.

 

Die Sitzverteilung bleibt unverändert wie folgt bestehen:

CDU-Fraktion    = 4

SPD-Fraktion     = 2

FDP-Fraktion     = 1

Fraktion Bündnis 90/

Die Grünen        = 1

 

 

Als innerorganisatorische Maßnahme des Rates bedarf dieser Beschluss keiner Vorbereitung durch den Verwaltungsausschuss.

 

Finanzierung:

./.

 

Anlagen:

- Schreiben der CDU-Fraktion vom 23.04.2019