Beschlussvorschlag:

Die Sirenen in der Stadt Diepholz werden nicht erneuert.

Sachverhalt:

In der Stadt Diepholz gibt es derzeit 14 Sirenen, die aus den 60er Jahren stammen und zum Teil defekt sind. Mit der Umstellung der Sirenenalarmierung von analog auf digital sind diese Sirenen nicht mehr nutzbar. Eine Umrüstung ist nicht wirtschaftlich.

Es wurde mit der Fa. Helin, einem von drei in Deutschland noch tätigen Sirenenherstellern, Kontakt aufgenommen, um Informationen zu einer Erneuerung der Sirenen zu erhalten. Die Firma bietet grundsätzlich ein Gesamtkonzept von der Planung bis zur kompletten Montage mit allen Gewerken an. Ohne in die Feinplanung einzusteigen, ist mit Kosten von etwa 10.000 € je Sirenenstandort zu rechnen. Der Erhalt von 14 Standorten ist auf jeden Fall nicht mehr erforderlich bzw. umsetzbar, da die Privatpersonen, die Sirenen auf ihren Dächern haben, diese zukünftig nicht mehr zur Verfügung stellen wollen. Vorstellbar sind ggf. 6 bis 8 Standorte möglichst ausschließlich auf städtischen Gebäuden. Dabei kann dann nicht mehr das gesamte Stadtgebiet erreicht werden, weil nicht einfach wirkungsstärkere Sirenen genutzt werden können, um die Reichweite zu erhöhen, da deren Schallpegel zu unzumutbaren Belästigungen in der Nähe führen würde. 

Die Fa. Helin machte darauf aufmerksam, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz in einer Pressemitteilung vom 22.03.2021 darauf hinweist, dass die Länder mit 88 Millionen Euro beim Aufbau eines Sirenennetzes unterstützt werden sollen. Inwieweit Gelder auch bis in die Kommunen gelangen, konnte noch nicht ermittelt werden.

Die Einsatzkräfte der Feuerwehr Diepholz werden durch digitale Meldeempfänger alarmiert. Insofern bedarf es aus Sicht der Feuerwehr keiner neuen Sirenen. Auch die Katastrophenschutzbehörde Landkreis Diepholz hält das Vorhalten von Sirenen für nicht mehr erforderlich.