Sitzung
Rat/05/2021
Gremium
Rat
Raum
49356 Diepholz, Junkernhäuser Weg 6, Ostertags Residenz Diepholz
Datum
08.12.2021
Zeit
17:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des letzten Protokolls
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Beschluss zur Besetzung des Bildungsausschusses
SV/FD1/039/2021
Ö 6
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Diepholz
SV/FD1/040/2021
Ö 7
Neufassung der Regelung zur Abgrenzung von Zuständigkeiten
a) Richtlinie über die Abgrenzung von Zuständigkeiten zwischen dem Rat, dem Verwaltungsausschuss und dem Hauptverwaltungsbeamten
b) Beschluss zur Übertragung von Kompetenzen auf den Hauptverwaltungsbeamten
SV/FD1/041/2021
Ö 8
Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder
SV/FD1/044/2021
Ö 9
Ausrichtung Tag des Sports 2022 in Diepholz
SV/FD2/030/2021
Ö 10
Bau eines Kunstrasenbolzplatzes in Sankt Hülfe
SV/FD2/029/2021
Ö 11
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Diepholz zum 01.01.2022
SV/FIN/029/2021
Ö 12
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
SV/FD1/045/2021
Ö 13
Erlass der Haushaltssatzung 2022 einschließlich der Feststellung des Finanzplanes mit Investitionsprogramm 2021 - 2025
SV/FIN/033/2021
Ö 14
Verabschiedung einer neugefassten Richtlinie für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten
SV/FIN/031/2021
Ö 15
Mitgliedschaft der Stadt Diepholz im Verbund familienfreundlicher Unternehmen im Landkreis Diepholz e.V.
SV/FD1/042/2021
Ö 16
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB für den Bereich des Gebietes "An der Bahn"
SV/FD3/057/2021
Ö 17
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB für den Bereich des Gebietes "Bildungscampus"
SV/FD3/058/2021
Ö 18
Straßenbenennung im Baugebiet St. Hülfe Nr. 10 "Lange Wand III"
SV/FD3/075/2021
Ö 19
Ergänzung/ Änderung des Betrauungsaktes für die Gesellschaft der Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Diepholz mbH
SV/FIN/018/2021
Ö 20
Durchführung von Hybridsitzungen aufgrund eines relevanten örtlichen Infektionsgeschehens
SV/FD1/047/2021
Ö 21
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde