Sitzung
SKM/04/2024
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität
Raum
49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal
Datum
29.08.2024
Zeit
16:00-18:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 29.05.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Suchraumkonzeptes des Landkreises Diepholz zu Freiflächen-Photovoltaik (FFPV)
- hierzu ist der Erste Kreisrat Herr Kleine eingeladen

Beschluss: Kenntnis genommen

 SV/FD3/136/2024
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Diepholz - Grundsatzbeschluss zum Umgang mit Anträgen und Anfragen zu Freiflächen-Photovoltaik (FFPV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SV/FD3/137/2024
Ö 7
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112 "Graftlage" und 94. Änderung des Flächennutzungsplanes
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die 94. Änderung des Flächennutzunsgplanes im Parallelverfahren
c) Abschluss städtebaulicher Vertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 SV/FD3/138/2024
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 84 B "Müntepark III" und 93. Änderung des Flächennutzungsplans (Parallelverfahren)
a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses zur 93. Änderung des Flächennutzungsplans
b) Beschluss zur frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SV/FD3/139/2024
Ö 9
Dorfentwicklung: Maßnahme "Ausbau Kirchweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SV/FD3/144/2024
Ö 10
Entfernung Verkehrsinseln Bahnhofstraße - Antrag des Ratsherrn Parizsky vom 14.08.2024

Beschluss: abgelehnt

 SV/FD3/145/2024
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 12
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde