Sitzung: 02.06.2021 Ausschuss für Ordnung, Marktwesen, Straßen und Verkehr
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1
Vorlage: SV/FD3/027/2021
1) Auf Grundlage der anliegenden Entwurfsplanungen wird die Verwaltung – vorbehaltlich der Zustimmung zur Überschreitung des Bruttokostenrahmens durch die Förderstelle – beauftragt, die Planung und Ausführung fort- und umzusetzen.
2)
Die fehlenden Haushaltsmittel werden mit den
Haushalten 2022 und 2023 bereitgestellt.
Anmerkung
zum Protokoll:
RH Savag stimmte für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit Nein.