SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 25.11.2021 - 16:00-17:00 Uhr

Sitzung

FW/02/2021

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Raum

49356 Diepholz, Rathaus, Rathausmarkt 1, Ratssaal

Datum

25.11.2021

Zeit

16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 16.11.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Diepholz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD1/040/2021	Vorlage Anlage Entwurf Hauptsatzung
Ö 6	Neufassung der Regelungen zur Abgrenzung von Zuständigkeiten a) Richtlinie über die Abgrenzung von Zuständigkeiten zwischen dem Rat, dem Verwaltungsausschuss und dem Hauptverwaltungsbeamten b) Beschluss zur Übertragung von Kompetenzen auf den Hauptverwaltungsbeamten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD1/041/2021	Vorlage Anlage 1 Entwurf Richtlinie Anlage 2 Entwurf Übertragungsbeschluss
Ö 7	Mitgliedschaft der Stadt Diepholz im Verbund familienfreundlicher Unternehmen im Landkreis Diepholz e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FD1/042/2021	Vorlage
Ö 8	Erlass der Haushaltssatzung 2022 einschließlich der Feststellung des Finanzplanes mit Investitionsprogramm 2021 - 2025 Beschluss: für vorberaten erklärt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SV/FIN/033/2021	Vorlage Veränderungsliste zum Haushalt 2022 Stand 18.11.2021
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Fortsetzung der Einwohnerfragestunde